Netzausbau in MV
Mareike Donath, Moderatorin Podcast digitales MV:
Herr Minister Pegel, ich freue mich, dass wir heute die Möglichkeit haben, Sie zum Breitbandausbau im Land zu befragen. Ich schließe gleich meine erste Frage an. Wir werden ca. 1,45 Milliarden Euro in Mecklenburg-Vorpommern für den Breitbandausbau investieren. Das entspricht der Strecke einmal um die Welt, wenn man alle Kabel aneinander legen würde, die über dieses Förderprogramm verlegt werden. Damit, so habe ich es verstanden, fließt ein Großteil der Bundesförderung nach Mecklenburg-Vorpommern. Herr Minister Pegel, wie konnte das gelingen?
Christian Pegel, Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung:
Also erstens, es sind momentan 1,45 Milliarden Euro. Wir werden hoffentlich mit weiteren Projektanträgen bei dieser Bundesförderung, die für uns der richtige Impuls war, weil wir dann mit viel fremdem und überschaubarem eigenem Geld ein riesen Nutzen erzielen. Wir möchten dieses Geld noch vermehren, es werden weitere Projekte folgen. Von daher ist es ein Zwischenstand, aber es ist jetzt schon eine riesen Summe. Momentan sind wir im Bundesprogramm mit ca. einem Viertel/ einem Fünftel der größte Abnehmer. Wenn man einmal überlegt, dass 16 Bundesländer um diese Bundesgelder buhlen, wenigstens 13 Flächenbundesländer, haben wir da bisher keine schlechte Figur abgegeben. Umgekehrt zeigt das auch, wie groß der Handlungsdruck hier im Bundesland ist. Wenn ich für so viel Geld Projektanträge habe und die alle begründet sind und man als Bund ja eigentlich nur da fördern wollte, wo es besonders schwer fällt. Dann zeigt es, dass das wir an dem Land so schätzen und lieben, die dünne Siedlung, das wir wunderschöne Natur haben, große unbebaute Flächen, dass die eben auch einen Nachteil hat. Ich habe nämlich auf einen Kilometer Kabel auf einmal viel weniger Nutzer. Dann ist es für die, die so etwas privatwirtschaftlich ausbauen, damit Gewinn machen wollen, natürlich eine viel, viel unglücklichere Situation. Da sind wir nicht alleine mit. Es gibt auch in Nordrhein-Westfalen, in Rheinland-Pfalz, in Baden-Württemberg und Bayern so dünn besiedelte Bereiche. Aber ich habe natürlich das Gegenstück, die dicht besiedelten Bereiche, in denen es sich lohnt. Umgekehrt Hamburg, Berlin, Bremen haben echt einen Vorteil - an jedem Kilometer Kabel mehr Menschen hängen, als zum Teil bei uns in ganzen Netzen verfügbar sind. Das ist sozusagen die Basis, von der wir ausgegangen sind. Wir haben 2015, als das Bundesprogramm sich abzeichnete, das feste Vorhaben gehabt, da wollen wir richtig ran, weil klar war, wir haben ein riesen Defizit. Wir hatten uns ein Gutachten machen lassen: Was würde es bedeuten finanziell, wenn man im Jahre 2016 sofort das ganze Land mit der neuen, modernen, zukunftsfähigen Infrastruktur, dem Glasfasernetz, ausstattet? Bisher haben wir hauptsächlich Kupferkabel, über die wir quasi Telefonsignale, Datensignale senden. Die Idee ist, zu einem völlig anderen Technologieträger zu kommen. Kupfer lebt quasi von kleinen Elektronen, elektronischen Impulsen, und das Glasfaserkabel lebt von Lichtern. Da wird Licht gesendet, dass dann entsprechende Nachrichten transportiert und um ein Vielfachen leistungsfähiger ist. Warum hat uns Glasfaser bewegt? Eigentlich hätte man auch sagen können, wir bauen das Kupferkabel erstmal auf den Stand vieler Westdeutscher Bundesländer aus und dann machen wir den nächsten Schritt. Wir haben gesagt, wir überspringen gleich, weil es unsinnig wäre, eine Struktur, eine Technik, von der wir überzeugt sind, dass sie ab Mitte der Zwanziger das Datenwachstum nicht mehr mit atmen kann, dass sie dann als Wasserrohr so voll ist, dass man nichts mehr rein kriegt. Da springen wir gleich von der ersten untersten Stufe auf die oberste. Wenn wir jetzt eh Geld in die Hand nehmen, dann können wir es auch gleich richtig machen. Das war die Grundidee und dann haben wir geschaut, wo im Land müssen wir ran. Haben anders als andere Bundesländer und auch als der Wunsch des Bundes ursprünglich war gesagt, wir steuern das als Land. Der Bund hatte die Idee, die Kommunen wissen viel besser, was bei ihnen los ist, die sollen mal den Spaten in die Hand nehmen und nur die Kommunen dürfen Geld vom Bund bekommen. Bei Letzterem hat er sich auch nicht erweichen lassen. Wir haben damals dafür geworben zu sagen, lasst uns als Land Anträge stellen, dann können wir als Land wirklich flächendeckend ausbauen und können das steuern. Da war kein reinkommen. Aber immerhin haben wir den Bund überzeugen können, nicht nur die kleinen Gemeinden, zum Teil auch große Gemeinden, aber auch die kleinen Gemeinden zwingen Anträge zu stellen, auch Landkreise und Zweckverbände zuzulassen, weil wir hier im Bundesland zumindest Gemeinden haben, die manchmal 80/100/150 Seelen groß sind. Wenn wir denen sagen, ab jetzt habt ihr auch noch die Aufgabe, Breitbandausbau auf eurem Gemeindegebiet zu betreiben, dann waren wir überzeugt, wird das keine funktionierende Struktur sein. Es ist ein bisschen wie im Straßenbau. Da nützt mir die Dorfstraße gar nichts, wenn dahinter nicht eine Kreis-, eine Landes- und eine Bundesstraße oder eine Autobahn liegt, so dass ich mich in einem Netz bewegen kann und dann wirklich eine Struktur habe, in der ich mich in alle Richtungen fortbewegen kann, ist das untauglich. Wir brauchen also große Strukturen, in denen man Breitband, allgemein Glasfaserinfrastrukturnetze baut, deshalb brauchten wir mehr als eine Gemeinde. Wenn man das auf freiwilliger Basis macht und sagt, schließt euch einfach zusammen, hatten wir so ein bisschen Sorge. 2015 war der erste Aufschlag des Bundes deutlich kleiner als heute und wir wussten, bundesweit brauchen ganz viele Förderung. Wir hatten Angst, wenn wir jetzt erst 20 Gemeinden hier im Lande, dass ja dann 100 mal, also lauter 20 Gemeinde Gruppen zwingen, schließt mal einen Vertrag, gründet eine GmbH, einen Verein oder einen Zweckverband, dann sind wir so weit mit den Gründungen, wenn das Geld beim Bund alle ist. Also wir brauchten ganz schnell eine Struktur und deswegen haben wir damals die Kreise gebeten, die mitgemacht haben. Das ist glaube ich auch das Erfolgsrezept. Erstens - wir hatten eine Struktur die es schon gab, die Kreise sind handlungsfähig. Zweitens - wir haben damit großflächige Projektgebiete und drittens, wir haben als Land gesagt: Erstens wir planen, wir geben euch vor wie die Projektgebiete aussehen müssen. Zweitens - Jeder, der mit dem Förderbescheid des Bundes kommt, kriegt so viel Co-Finanzierung des Landes, dass er sich um eigenen Haushaltsfragen keinen Kopf machen muss. Wer einen Förderbescheid des Bundes mitbrachte, hatte quasi eine 100 Prozent Finanzierung, weil wir über verschiedene Landeszugänge dafür Sorge getragen haben, dass dann auch das gesamte Geld da ist. Am Ende haben wir gedacht, die Rücklage dieses Landes, die ja immer kritisiert wurde. Wofür spart ihr eigentlich? Wir haben immer gesagt, für den Tag, wenn wir entweder schlechte Tage erleben, wie jetzt in der Corona Pandemie, oder wo wir eine besondere Aufgabe haben. Wir hatten also hinreichende Möglichkeiten, deswegen kommen wir auf diese 1,45 Milliarden Euro. Und wichtig war - wir haben Projektgebiete über das Land verteilt. Damals waren es 93, heut sind es schon fast 120. Wir sind mit 93 gestartet und die Idee war damals, alle, die Förderung beantragen können, müssen in einem Projektgebiet sein. Es darf keiner übrig bleiben. Das war meine Sorge, wenn sich die Gemeinden allein organisiert hätten, wären ganz kleine in der Mitte durch das Rost gefallen und die hättest du selbst mit ganz viel Fördergeld später nicht mehr ausbauen können. Also Idee - wir haben ein festes Raster, wie ein großes Schachbrett. Zwischen jedem Schachbrett gibt es keine Löcher, wo jemand durchs Rost fallen könnte und für die Schachbrett-Projektgebiete haben dann die Kreise für uns die Anträge gestellt, haben hinterher aus die Vergaben vorgenommen und lassen jetzt bauen, sodass die Kreisebene, eine Struktur die funktioniert, das einfach umsetzt. So ist es gelungen, 1,45 Milliarden Euro herzuholen, die 93 sind mehr geworden, weil seitdem der Bund an einigen Stellen Bereiche, die man früher nicht fördern durfte, jetzt förderfähig gemacht hat. Und an der Stelle wir es geschafft haben, dass wir Gewerbegebiete, die bis dahin nicht förderfähig waren, Stralsund, Greifswald, Rostock, Schwerin, die auch unterversorgte Bereiche haben, auf einmal einbringen konnten.
Mareike Donath:
Das klingt nach viel Kraft und Anstrengung, die darin steckt, auch das zu koordinieren. Man sieht, momentan wird ganz viel Erde bewegt in Mecklenburg-Vorpommern. Was ist Ihr Gefühl, Herr Minister Pegel? Sind wir auf der Zielgeraden, was den Breitbandausbau anbelangt oder wo liegen die aktuellen Herausforderungen?
Christian Pegel:
Wenn man selbst ehrlich ist, dann sind wir von der Zielgeraden mit Sicherheit noch ein Stück entfernt. Ich würde es andersrum formulieren. Als ich 2015 in die Aufgabe hineinkam und nur so ein Bundesprogramm als Wurst imaginär am Ende eines Tunnels sich in Schemen abseilte, da hatten wir quasi keinen Cent, eine riesen Aufgabe und ein Gutachten das uns sagte, ihr braucht 2,3 Milliarden Euro, um dieses Land komplett mit Glasfaser auszubauen. Da habe ich schwer geatmet. Das war damals ein drittel des Gesamtgeldes, das dieses Land pro Jahr im Haushalt hat. Selbst, wenn du alle Lehrer, Polizei- und Justizvollzugsbeamten ein Jahr zu Hause gelassen hättest, alle Beamten des Landes, alle Mitarbeiter. Da war der Personalhaushalt noch unter 2 Milliarden Euro. Es hätte also nicht gereicht zu sagen, alle machen ein Jahr lang gar nichts, kriegen kein Geld, wir hätten nicht mal damit das Geld eingespart. Die Aufgabe war riesengroß und daran gemessen sind wir einen riesigen Schritt voran gekommen. Wir haben eine größeren Teil dieser Probleme, vor allem im ländlichen Raum, jetzt wenigstens ausfinanziert, die sind weitgehend beauftragt. Jetzt geht es aber darum, als erstes die letzten wenigen, die noch beauftragt werden müssen, da gibt es verschiedene Geschwindigkeiten im Land, 93 Projektgebiete, 93 Ausschreibungen. Da hast du doch bei der ein oder anderen mal jemanden, der rum queruliert oder einen Konkurrenten. Wir reden ganz offen über Projektologen von 20, 30 oder 35 Millionen Euro. Da streiten Konkurrenten auch mal darum, warum man es nicht kriegt und der andere bekommt es. Also wir haben verschiedene Stellen, wo da mal die Geschwindigkeit ein bisschen langsamer ist. Aber bei 93 Ursprungsprojekten, die 2016 beschieden waren, 2016/2017 wo die Fördermittel klar waren, wo die Ausschreibungen laufen mussten, sind wir jetzt bei 86/87 in der Größenordnung bereits dabei, dass die Verträge unterschrieben sind und weitgehend der Bau bereits begonnen wurde. Dann ist das Bild von vorhin total gut. Die Kabelmenge, die man in den Boden bringen muss, ist quasi einmal um den Äquator. Und wenn man überlegt, dass nach den 93 noch weitere Projekte hinzugekommen sind, geht dieser Weg weiter. Das wirkt erstmal nicht so viel zu sagen, bis zu meiner Hauswand werdet ihr doch wohl noch ein Glasfaserkabel können. Aber ich muss eben nicht nur lauter Hauswände erreichen und auch die Summe von tausenden Hauswänden sind schon viele Kilometer, sondern ich muss auch zwischen den Orten langlaufende Leitungen bauen. Das zeigt ein bisschen die Dimension. Jede Leitung muss in den Boden. Wir reden also über etwas ganzkörperliches, ich muss Erdaushub betreiben, man muss entlang von Straßen fahren. Man muss Verkehr beeinträchtigen, muss aufpassen, dass man den Tourismus im Sommer nicht benachteiligt, also darf die Baustelle auch nicht immer überall sein. Wir sind also nicht auf der Zielgeraden, aber wir sind das erste Mal auf einer Strecke, wo wir ernsthaft relativ weit vorne mitfahren. Denn gemessen an den anderen Bundesländern, die viel viel weniger Fördermittel bei sich haben, die sich also immer noch viel stärker auf die marktgetriebenen Ausbauprozesse verlassen müssen, die sind dann sehr zufällig und vom Gewinnstreben und eben nicht von einem Infrastrukturgedanken geprägt. Wenn man das zur Grundlage macht, sind wir zumindest ein Fahrzeug was ziemlich weit vorne bei einem strukturierten, infrastrukturbezogenen Ausbau fährt. Aber der Prozess wird uns noch die nächsten zwei/ drei/ vier Jahre intensiv in Anspruch nehmen und da mit unterschiedlichen Zeithorizonten - Nordwestmecklenburg z.B. Da hat der Landkreis relativ früh den Bau für den ganzen Landkreis beginnen können. Die haben Unternehmen, die bereit waren, ein sehr ambitioniertes Ziel einzugehen. Die WEMAG Tochter, die WEMACOM als kommunal gesteuertes Unternehmen, macht es da sicherlich leichter, wirklich auch mit den Kommunen, die da Anteilseigner sind, die ihrer eigenen Gesellschaft sagen, jetzt gebt aber auch Gas. Das ist für uns zentral. Wir werden, das halte ich zumindest für realistisch, irgendwann 2022 mit dem was gefördert ist, fertig sein. Ursprüngliches Ziel war Ende diesen Jahres, das ist wegen Corona, aber auch anderer Projekte (Probleme, die ich gleich noch an die Hand gebe) schwerer geworden. Klingt erstmal nach einer Ausrede, Corona haben alle. Glasfaserkabel kommen z.B. teilweise aus Dänemark. Wer sich erinnert, im ersten Halbjahr war die Deutsch-Dänische Grenze zu. Dann hast du auch immer Schwierigkeiten, überhaupt das Material herzubringen. Zweitens - da arbeiten durchaus Unternehmen aus anderen Nationalstaaten mit, auf einmal konnten die nicht mehr rein bzw. nicht mehr raus, konnten nicht mehr weiter bauen. Drittens - gerade in Nordwestmecklenburg wäre das erste Halbjahr bei ganz vielen Haushalten das gewesen, wo du die langlaufenden Autobahnen gebaut hättest und jetzt Haushalt für Haushalt, immer in die Haushalte musstest. Und da sind eine Menge Haushalte die gesagt haben, liebe Leute, ich habe da etwas von Infektionsrisiko gehört, hier kommt jetzt nicht jeder bei mir rein. Kommt mal in einem halben Jahr wieder, wenn das Infektionsrisiko geringer ist. Auf einmal hatte ich eine Schwierigkeit, dass die Unternehmen eben jeden zehnten oder fünfzehnten Haushalt überhaupt mit einer geöffneten Tür vorfanden. Dann hat die WEMACOM gesagt, komm wir blasen das insgesamt im ersten Halbjahr ab, wir haben verstanden, wir kommen momentan nicht in die Haushalte rein. Sagten der Firma komm dann in einem halben Jahr wieder, es ist nämlich alles mit Fremdfirmen, sie sowas ja dann als Auftragnehmer machen. Der lächelte vor ihr und sagte nein, ich habe im zweiten Halbjahr schon an anderer Stelle jemandem versprochen, dass ich komme, denn ich plane meine Aufträge langfristig. Ihr könnt nicht mal eben das erste gegen das zweite Halbjahr austauschen, da ist schon ein anderer bei mir in den Auftragsbüchern. Da merkt man, da kommt ein echter Zeitverzug rein. Zweitens - der Bund hat zu Beginn sehr strenge Regeln gehabt. Das geht im Übrigen landesweit, bundesweit und im ganzen Land. Und weil wir früh mit den Anträgen dabei waren, haben wir die frühen strengen Regeln auch voll zu spüren bekommen. Zwei maßgebliche Regeln waren immer entscheidend. Die erste war: Jeder Haushalt, der schon 30 Megabit pro Sekunde hatte, durfte nicht gefördert werden. Das ist nach heutigen Maßstäben immer noch so, dass man sich damit gut im Netz bewegen kann. Man kann sogar Fernseh gucken, aber wenn da mehrere im Haus übers Internet fernsehen, dann wird es schon schwer. Die 30 Megabit waren aber gesetzt, da kamen wir nicht raus. Diese Schwelle ist seit Jahren von uns angegangen worden, der Bund wird sie jetzt vermutlich kippen. Er wird demnächst also das Förderprogramm öffnen und sagen, wer die 30 Megabit hat, darf jetzt trotzdem geförderten Breitbandausbau bekommen. Bisher waren die alle raus. Erste Schwelle. Zweite Schwelle lautete: Ihr müsst in den Markt fragen, ob in diesem Bereich, wo man mit Fördermitteln ausbauen wollte, ob es da irgendwen gibt der sagt, bei denen, denen und denen Hausanschriften hatte ich im Übrigen in den nächsten drei Jahren schon vor, ohne staatliche Subventionen zu investieren. Dann stand im Raum, die sind raus. Und wenn man jetzt unsere Karten gegen das Licht halten würde, dann würde man da lauter Nadelstiche drin sehen, weil nämlich an ganz vielen Stellen viele tausend Meldungen kamen zu sagen, hier die halbe Straßenseite und die sieben Häuser und den Ortskern wollten wir aber schon ohne Staatsknete ausbauen, dann durften wir dafür keine Fördermittel beantragen. Das führte dazu, dass wir drei Jahre lang geplant und gemacht und getan haben, unter Ausschluss dieser Bereiche, die für uns gesperrt waren. Und nach drei Jahren, wir haben diese Marktabfrage im Hochsommer 2015 gemacht, im Hochsommer 2018 konnten wir also draufschauen, ist es überall gelungen oder muss man sagen, es ist nicht überall gelungen? Hier kann man lange darüber streiten mit den Beteiligten, die damals Zusagen gemacht haben. Die sagen, da habt ihr die Zusage missverstanden und das war doch 2015 gesagt und nicht 2016. Ist egal - am Ende des Tages waren wir zunächst gesperrt. Und kommen jetzt in lauter Dörfer, wir sind ja zum Glück mitten im Bauen. Und dann kommen also in ein Dorf, die Straße wird aufgerissen, alle sind begeistert und die Leute vor Ort müssen sagen nein, wir schließen leider nur die rechte Straßenseite an. Für die linke, ihr habt angeblich schon 30 Megabit oder aber bei euch wollte jemand mit eigenem Geld ausbauen. Dann sagen die, hier war aber keiner. Und zwar nicht in den drei Jahren nicht und auch in den sechs Jahren nicht, die seitdem vergangen sind. Da entsteht viel Unmut, deswegen haben wir uns zu Jahresbeginn allen Unternehmen, die für die Landkreise ausbauen und mit den Landkreisen zusammengesetzt und haben gesagt: Könnt ihr ermitteln, wie viele Haushalte das sind? Damit wir im Zweifel mit dem Bund verhandeln können, ob wir nicht nachträglich beantragen können. Das man sagt, in den schon vorhandenen Projektgebieten sind vielleicht 10.000 Haushalte drin, 3.000 durften bisher aus dem eben genannten Grund nicht. Die 3.000 dürfen wir nachträglich dazu tun, wir kriegen mehr Fördermittel vom Bund, wir als Land geben mehr Geld in den Pott und dann gehts los und man baut gleich richtig aus. Das war zunächst eine längere Diskussion mit dem Bund, der sich schwer tat, das aber zwischenzeitlich dankenswerter weise akzeptiert hat. Und dann mussten die Firmen aber ermitteln, das haben sie getan. Um ein Gefühl zu geben, wir hatten bisher 200.000 sogenannte Adresspunkte pi mal Daumen in diesen 93 Projektgebieten drin, die schon geplant/ gebaut werden, die weitgehend schon vergeben sind. Es kommen aber ca. 45.000 Haushalte dazu, also man macht quasi ein Viertel mehr, als bisher gedacht. Nur durch die vielen Adresspunkte, wo man sagt, die sind irgendwie vergessen worden, von denen hat jemand anderes behauptet, er baut das oder da hat jemand behauptet, da sind doch schon 30 Megabit, bei genauerem Nachmessen hat sich das aber als falsch herausgestellt. Diese, wir nennen es Nachverdichtung, führt dazu, dass z.B. das Datum für Nordwestmecklenburg Ende 2020 unrealistisch geworden ist, weil wir gedacht haben, bevor wir nur die Hälfte bauen und die Hälfte unzufrieden zurücklassen, können wir lieber den Endzeitpunkt nach hinten schieben, aber ihr baut dann bitte die vielen tausend Haushalte, die wir nachträglich gefunden haben oder die eben entgegen der ersten Versprechen durch private Marktakteure nicht ausgebaut wurden, die bauen wir jetzt auch noch gefördert aus. Das hat also Zeitverzug ausgemacht. Es zeigt aber auch, dass sich das eben stück für stück im Fluss befindet, wir sind nicht fertig. Und selbst wenn wir das, was wir jetzt dort mit der Nachverdichtung, mit der Ursprungsbeantragung haben, die 1,45 Milliarden verbaut haben, da kommt jetzt noch einmal Geld oben drauf. Die Nachverdichtung kostet mehrere hundert Millionen Euro. Allein der Nachtragshaushalt, der im Dezember im Landtag sein wird, wird dafür noch einmal über 300 Millionen Euro Nachbewilligung brauchen. Das zeigt so ein bisschen die Dimension und der Landesanteil sind immer nur 30 bis 40 Prozent. Da kriegt man ein Gefühl dafür, wie viel Geld auch der Bund noch einmal oben drauf zu tun bereit ist und wie viel mehr dadurch nochmal an Investition entsteht. Wir werden also weit über die 1,45 Milliarden, alleine mit dem ersten großen Schritt, hinauskommen. Dann werden wir in spätestens zwei, drei, vier Jahren im ländlichen Raum eine extrem gute Versorgungslage haben. Dann kommt der Bereich der mittelgroßen und großen Städte, die bisher nur mit sehr kleinteiligen Bereichen (Gewerbegebiete, Krankenhäuser, Schulen), aber damit bin ich vielen Haushalten noch nicht förderfähig geworden ist, das sind diese später genannten Punkte. Ich habe ja vorhin gesagt, wir hatten 93 Projektgebiete, dann durften wir durch einige kleine Maßnahmen des Bundes in seinem Förderprogramm auch weitere Anträge stellen. Das waren dann Krankenhäuser, Schulen, Gewerbegebiete, da haben wir dann auch mal die größeren und mittelgroßen Städte erreicht. Aber viele dieser Haushalte haben heute theoretisch heute schon 30 Megabit, fallen also bei dieser harten zweiten Schwelle raus. Und nochmal angehängt, der Bund will die aufheben, deutlich anheben, ich würde sie gern komplett beseitigen. Ich glaube konsequent wäre, und so ist ja das Bundesziel, Glasfaser an jeder Hauswand. Da muss ich aber sagen, überall wo keine Glasfaser ist, darf ich ran. Soweit mögen sich Bund und EU-Kommission nicht aufeinander zu bewegen, dass das so möglich sein soll. Aber wenn da wenigstens 100 Megabit stünde, würden wir nochmal viele zehntausend Haushalte mehr beantragen können. Auf diese Beantragung haben wir die Kreise hingewiesen, bereiten uns, wenn die Kreise das wollen, gemeinsam darauf vor, aber auch das wird nochmal in den nächsten ein/ zwei Jahren riesige zusätzliche Antragsmöglichkeiten eröffnen, wenn der Bund das Programm entsprechend erweitert hat. Dann kommen wir in den mittelgroßen und großen Städten an und dann werden am Ende diese 1,45 Milliarden Euro durchaus ganz schnell auf die 2 Milliarden Euro Gesamtvolumen locker zulaufen. Wie gesagt, der Landeshaushalt wird nochmal mehrere hundert Millionen Euro im Nachtragshaushalt, so hoffe ich zumindest, wenn der Landtag das so beschließen mag, bereitstellen. Aber nochmal - das sind nur 30/ 40 Prozent. Das zeigt, welche großen Volumen dahinter stehen, die noch zusätzlich oben drauf kommen. Also Zielgerade noch lange nicht, aber auf einem Weg der viel besser ist, als ich ihn 2015 zu hoffen gewagt habe. Jetzt geht es leider darum, dass man alle um ein bisschen Geduld bitten muss. Das ist jetzt schlichte, harte körperliche Arbeit und die kostet Zeit. Einmal um den Äquator buddeln, muss man zeitlich erstmal hinbekommen.
Mareike Donath:
Herr Minister Pegel, das klingt nach einem langwierigen Prozess, aber wir sind auf dem guten Weg, so habe ich es verstanden. Um eine intelligente Erreichbarkeit und damit eine digitale Teilhabe für Jedermann in Mecklenburg-Vorpommern zu erreichen – was wären neben dem Breitbandausbau die nächsten Schritte für Sie?
Christian Pegel:
Also erstens sind wir ja Infrastrukturministerium, von daher gibt es neben dem Festnetzbreitband ja auch Mobilfunkbreitband, gemeint ist ja immer Erreichbarkeit. Einmal habe ich ein Kabel in der Hand, einmal habe ich nur ein Gerät in der Hand, was nur irgendwie über Funkwellen versorgt werden muss. Letzterer Punkt, also schon beim Festnetzbreitband haben wir in Deutschland lange so eine Ideologie gehabt, das macht alles der private Markt, da kümmert sich der Staat nicht darum. Großer Fehler, wie wir zwischenzeitlich wissen, deswegen haben wir hier im Lande engagiert am Bundesprogramm teilgenommen. Gleiches Ergebnis gilt aber eigentlich, wenn man ehrlich ist, auch bin Mobilfunk. Da ist die bundesweite Grundüberzeugung noch viel stärker, das macht der Markt, da hat der Staat nichts zu suchen. Das mag in dicht besiedelten Räumen passen, in dünn besiedelten, wie unserem Bundesland, passt es leider nicht. Hier ist der Marktausbau dann eben nicht so, dass alle vernünftig versorgt werden. Das ist längst ein echter Nachteil für Wirtschaftsaktive, es ist für den Lebensstandort ein Nachteil. Ich glaube, dass wir mit dem Festnetzbreitbandausbau die dörflichen Bereiche wirklich wieder ganz hoch in die Attraktivität nach vorne katapultieren, gerade in den, ich sage mal ein bisschen, nicht despektierlich gemeint, “Speckgürteln” um Hamburg und Berlin, künftig auch Stettin herum. Da wird man sagen können, Leben wo andere Urlaub machen, aber mit einer Breitbandversorgung wie im Zentrum von Hamburg oder Berlin. Und wer nicht jeden Tag in seiner Bürotür sitzen muss, sondern auch z.T. von zu Hause aus arbeiten kann, hat da wirklich optimale Bedingungen. Das setzt aber voraus, dass ich eben auch im Mobilfunkbereich so unterwegs sein kann. Ich bin überzeugt davon, dass neue digitale Geschäftsmodelle immer stärker darauf angelegt sein werden, dass ich mit mobilen Endgeräten (Smartphone, Tablet), da ohne Probleme zugreifen kann. Wir sehen, dass viele Handwerksbetriebe, viele Unternehmen da längst darauf zugreifen, das für ihre täglichen Prozesse nutzbar machen wollen. Und dafür brauchen wir eine wirklich verlässliche Mobilfunkabdeckung. Wenigstens jetzt schon einmal mit 4G und künftig dann auch mit 5G. Das ist die nächste Generation die wir brauchen, wenn wir eine dieser sehr groß gedachten neuen Anwendungen umsetzen wollen. Das hat uns umgetrieben noch einmal zu schauen, wo stehen wir da eigentlich. Wenn die Mobilfunkanbieter ansprechen, dann sagen die uns nachher, da wo die Häuser stehen, sind wir schon ganz gut. Wir werben dann dafür zu sagen, z.T. brauchen wir es leider noch besser. Aber viel wichtiger ist auch, zwischen den Häusern. Dann gibt es eben große Strecken, wo die Menschen selbstverständlich sagen, ich würde mit meinem Auto, meinem Fahrrad gern weiter navigieren. Der Landwirt sagt, ich würde gern auch auf meinem Acker das nutzen, was meine Maschinen längst können, aber dafür brauchen sie entsprechende Anbindungen. Wir haben nach längerem Ringen uns durchgerungen zu sagen, auch da nimmt das Land durchaus schwerwiegende Millionenbeträge in die Hand und baut dort zumindest auf der Grundlage eines Gutachtens, was wir haben machen lassen, wo totale weiße Flecken sind. Wir bauen wenigstens auf den weißen Flecken Funkmasten. Und zwar nicht, indem wir die Funktechnik bauen, weiterhin werden Vodafone, Telekom, Telefonica,1&1 diejenigen sein, die das anbieten, sondern die Idee ist - Ich stelle den Mast hin, wir legen eine Stromleitung bis dahin, wir legen Datenkabel bis dahin, sodass die mit ihren aktiven Sendekomponenten hoch können, aber sich um sonst nichts kümmern müssen. Außer, dass sie Verträge für Strom- und Datennetz schließen. Das würde schon einmal ganz erhebliche Investitionen pro Standort herausnehmen. Sie sind schnell bei 250.000 bis 350.000 Euro nur für diese sogenannte passive Infrastruktur und haben jetzt eine Gesellschaft gegründet, quasi eine Mastengesellschaft des Landes, die genau das tun soll, die Mastenstandorte identifizieren und dann bauen soll. Das allerdings ist wettbewerbsrechtlich nicht ganz ohne, weil eben nicht nur in Deutschland, sondern europaweit so eine Grundideologie dahinter steht, das macht der markt, da hat der Staat sich rauszuhalten, die ich komplett falsch finde als Infrastrukturminister. Hilft mir aber nichts, ich muss mit dieser Grundpositionierung umgehen. Wir mussten deshalb mit dieser Idee zur europäischen Kommission gehen, müssen uns, das nennt man notifizieren lassen, wir müssen uns also erlauben lassen, dass wir dort aus Sicht der Beteiligten in privatwirtschaftlich betriebene Geschäftsverhältnisse als Staat eindringen. Wir machen ein Angebot, aber all das braucht Zeit, wir stecken mitten in diesem Notifizierungsverfahren. Die GmbH haben wir trotzdem gegründet, wir stellen schon Personal in der GmbH ein, die GmbH sortiert schon einmal Grundstücke. Das Land hat ja extrem viele Liegenschaften. Die Idee ist also, wir gucken zuallererst immer, haben wir als Land oder hat die Kommune, wo wir hinwollen, ihrerseits Grundstücke. Da muss man mit keinem Privaten verhandeln, muss nicht riesige Überzeugungsarbeit leisten, sonder da wo es geht mit dem Sendeturm, geht man einfach auf das eigene Grundstück und hat schon einmal eine Menge Aufwand gespart. Wir hoffen, dass wir im nächsten Jahr starten dürfen und dann mindestens ca. 230 Masten bauen können. Da muss man gucken, ob wir damit schon einmal eine ordentliche Flächendeckung hinbekommen. Also die Idee ist, als Infrastrukturland steht der Staat ein für Breitband im Festnetz, aber nach Möglichkeit auch im Mobilfunk, zumindest für das, was man als passive Infrastruktur braucht. Und hinterher der Wettbewerb, den immer alle wollen, der auch okay ist, der findet dann nicht darüber statt - Wer hat das Kabel oder wer hat den Turm? Sondern wer macht auf den Türmen in den Kabeln, die vorhanden sind, die besten Angebote und dann vielleicht auch die Dinge, die den Kunden dann am innovativsten scheinen. Also es wird sozusagen um das Produkt, um die Dienstleistung gerungen und nicht mehr über die eigentliche Infrastruktur der Nachteil ausgeräumt. Ich will ganz deutlich sagen, auch da gilt, wenn uns einer sagt, da wollte ich aber schon einen Turm bauen mit meinem privaten Geld, werden wir uns nicht vordrängeln, dann lassen wir dem den Vortritt. Aber es gibt eine Menge Punkte hier im Land wo die Menschen wissen, da hat in den letzten 30 Jahren keiner einen Funkturm gebaut und es sieht auch weiterhin nicht so aus, aber wir brauchen die Infrastruktur. Nur dann können wir die daran anknüpfenden, ja auch seit mehreren Jahren von uns hier im Hause mit vielen Beteiligten, engagiert betriebenen Ideen umsetzen, das sind nämlich Digitalisierung in der Wirtschaft, in der Gesellschaft, in der Verwaltung umsetzt. Ich also nach optimalen Hoffnungen in zwei/ drei Jahren nahezu jede staatliche Leistung, jeden Antrag, den ich bei Kommunen/ bei Behörden stellen will, zu Hause entspannt auf dem Tablet/ auf dem Computer machen kann, weil die Behörden umgestellt haben und ich eben nicht mehr ins Amt kommen muss, sondern ich kann da weiterhin hinkommen, ich muss nicht mehr, weil ich kann die Anträge von zu Hause stellen. Wir als Land schaffen jetzt die großen Strukturen, man muss sich ja oft ausweisen bei gewissen Dingen, wenn ich einen Waffenschein will, einen neuen Personalausweis will. Damit ich da gleichwertige digitale Identifizierungssysteme entwickle, die wirklich dann auch nachweisen, die- oder derjenige, der da einen Antrag stellt, ist das auch und will es auch. Damit ich hinterher nicht einen Waffenschein habe, den ich nicht brauche oder meine Wohnung abgemeldet wurde, obwohl ich da weiterhin wohne, weil mir irgendwer einen Streich spielen will. Das schaffen wir jetzt und hoffen damit dann aber, wenn die Infrastruktur da ist, dann eben auch wirklich im ländlichen Raum eine Chance schaffen zu sagen, ich spare mir diesen Weg - eine dreiviertel Stunde hin und zurück. Und wir erhoffen uns so etwas ähnliches im Gesundheitsbereich. Ich spare nicht den Arzt, aber vielleicht kann ich manche Vitaldaten dem Arzt über digitale Möglichkeiten zuspielen, Blutdruck messen kann ich auch zu Hause, andere Dinge auch. Und der Arzt mit seinen qualifizierten Fachkräften in der Praxis beurteilen, muss der wirklich jede Woche zur vorsorgenden kurzen Check-Kontrolle kommen, oder kann ich sagen pass auf, wir geben ein Signal, wenn wir bei den Daten, die uns gesendet werden sehen, da ist eine Abweichung, die klingt nicht gesund. Aber dann kommt er eben auch nicht erst in sechs Tagen, weil erst dann die Woche vorbei ist, sondern da bekommt er sofort einen Anruf und kommt heute oder morgen. Wir können also auch viel individueller, viel angepasster mit der knappen Ressource ärztliche Leistung umgehen, aber auch mit der knappen Ressource Zeit derjenigen, die behandelt werden. Im Bereich der digitalen Wirtschaft lässt sich das in vielfältigen Felder fortsetzen. Wir haben mit einer Digitalisierungstranformationsrichtlinie, ganz schräges langes Wort, gemeint ist kleine, mittelständische Unternehmen, die eine tolle Idee haben, wie sie in ihrem Geschäftsfeld aus dem ganz analogen an einer oder mehreren Stellen wirklich tief in die Digitalisierung springen, kriegen mit wenigen tausend Euro 50 Prozent Hilfe. Da haben wir jetzt mittlerweile schon die 100 Bescheid Grenze überschritten. Und wenn wir sehen, wie viele kleine Handwerksbetriebe, und jetzt nichts despektierlich gemeint, wirklich nur zwei, drei, vier Leute auf einmal mit einer wirklich geniale Idee da reinspringen. In den Bereich, wo vielleicht alle sagen - Handwerk, das hat doch nichts mit Digitalisierung zu tun. Doch! Natürlich kommen die bei der Heizungsanlage weiterhin um die Rohre Punktzange nicht herum, aber das alles vorbereiten, nachbereiten, die Aufträge abwickeln, dass die Kollegen und Kolleginnen ihre Stunden aufschreiben usw. - das kann man heute alles digital machen. Man kann im übrigen, wenn man Smart Home anschaut, auch bei Heizungstechnik in den Häusern, bei Elektronik usw., ganz viele nette Spielereien einbauen. Spielereien ist auch da nicht despektierlich gemeint. Viele dieser Spielereien können möglich machen, dass Menschen, die sich nicht mehr selbst perfekt im Leben organisieren können, weil gewisse Fähigkeiten ein bisschen eingeschränkter sind, weil das Lebensalter es schwerer macht. Auf einmal kann ich technisch auf die aufpassen. Selbst wenn sie alleine wohnen gibt es Systeme die acht geben, ist jemand vielleicht gerade umgekippt, braucht er jetzt Hilfe, denkt auch jemand zuverlässig daran, den Herd abzustellen, die Tür abzuschließen, das Fenster zu schließen. Für all das gibt es relativ überschaubares Geld digitale Hilfssysteme. Wenn man sich all das anguckt, können wir auf einmal Menschen viel länger selbstbestimmtes Wohnen ermöglichen, wir können Leben im ländlichen Raum viel mehr Erleichterung verschaffen. Von daher glaube ich, in der Digitalisierung stecken riesen Chancen, die wollen wir stück für stück ergreifen, die haben wir z.T. schon begonnen umzusetzen, aber dafür brauchen wir die Infrastruktur. Von daher gehörte zum früheren nur Infrastrukturministerium zum Glück nach 2016 auch die Digitalisierung dazu, weil unsere Diskussion dann war, wie nutzen wir das jetzt eigentlich.
Mareike Donath:
Herr Minister Pegel, vielen herzlichen Dank. Zum Abschluss noch die Frage: Ihre Vision für das digitale MV?
Christian Pegel: Meine Vision für das digitale MV ist, dass erstens in fünf Jahren dieses Stichwort jede Schülerin und jeder Schüler kennt und damit einfach nette Dinge, die ihn so im Vorbeigehen berühren, verbindet. Zweitens - in dem digitalen MV steckt ganz viel Gründungsgeist drin. Die Idee, dass wir mit digitalen Innovationszentren in den größeren Städten die Hochschulstandorte sind, aber auch tief im ländlichen Raum auf einem Zusammenarbeits-, Gründungsorte erschaffen, die wir bisher nicht hatten. Wir also an den Hochschulstandorten vor allem junge Menschen mit tollen Ideen abholen, die bisher glaubten, nach Berlin oder München gehen zu müssen, die nach Hamburg abgewandert sind. Dass wir ihnen zeigen, du kannst in diesem Land zum Leben und Arbeiten, mit toller Natur, toller Umgebung, der Ostsee vor der Haustür, deine Idee trotzdem unter gleichwertigen Bedingungen wie in den großen Städten umsetzen. Wir schaffen dir hier die entsprechenden Voraussetzungen. Und das wir darüber ganz viele kleine Gründungen haben, die nicht immer gleich die 10.000 Arbeitsplätze bringen, aber die wenige Dutzend, die dann entstehen, das dann vielleicht einhundert Mal, sind mindestens genauso viel wert, schaffen dann aber ganz viele Magnetwirkungen für junge Menschen im Land zu bleiben und für außerhalb des Landes nach MV zu kommen. Mit Familien die auf einmal sagen, ich kann hier im ländlichen Raum leben, bin trotzdem hoch zentral angebunden, aber ich genieße sozusagen perfekte Anbindung mit perfekter Natur. Von daher ist meine Vision vom digitalen MV, ganz viele kleine, neue, tolle Ideen und Unternehmen, ganz viele junge Familien, die sich davon anziehen lassen und eine völlig neue Art, arbeiten zu können. Es gibt eine Menge Berufe, wo man nicht immer jeden Tag eine Bürotür aufschließen müsste, wie wir das schon immer getan haben. Das haben wir während des Lockdowns gemerkt. Wenn ich mal zwei Tage da bin und drei Tage zu Hause arbeite, dann brauche ich eine Infrastruktur, mit der das geht. Ich brauche Wohnung in denen es Spaß macht, das könne wir im ländlichen Raum anbieten. Aber ich kriege auf einmal Richtung Berlin, Stettin, Hamburg, aber auch in Richtung unserer großen Städte hier im Land eine neue Perspektive für den ländlichen Raum. Von daher glaube ich auch, dass der ländliche Lebensraum Mecklenburg-Vorpommern mit dem digitalen MV einen riesen Sprung nach vorne macht und auf einmal hoch begehrt sein wird. Darauf setze ich.
Mareike Donath: Vielen herzlichen Dank für das Gespräch.
Christian Pegel: Ich habe zu danken.