Kommunalgipfel zur Digitalisierung der Schulen
Beim Kommunalgipfel am 03.02.2023 kamen Land und Kommunen im DIZ Schwerin zusammen, um gemeinsam Ideen zur Beschleunigung des DigitalPakts Schule zu entwickeln.
DigitalPakt: Mit dem DigitalPakt Schule unterstützen Bund und Länder die Schulträger in ganz Deutschland bei Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur. Der Bund stellt hierfür 5,5 Mrd. Euro Finanzhilfen über einen Zeitraum von fünf Jahren zur Verfügung. Die Länder steuern jeweils 10% der Summe als Kofinanzierung hinzu. Ziel des DigitalPakts ist eine Verbesserung der digitalen Vernetzung und Ausstattung der Schulen, z.B. mit Smart Boards und WLAN. In MV stehen rund 110 Mio. Euro für rund 500 Schulen bereit. Die Antragstellung liegt in der Zuständigkeit der Schulträger.
Langsam wird es sportlich: Die Fristen zur Antragsstellung (16.05.2024) und Umsetzung (31.12.2024) des DigitalPakt Schule rücken näher. 21% der Schulträger haben noch keine Anträge gestellt, weitere 25% befinden sich noch in der Antragsphase. Die Erfahrung zeigt, dass komplexe Ausschreibungsprozesse, lange Lieferzeiten und ausgebuchte Dienstleister häufig zu ausgedehnten Umsetzungsvorhaben führen.
Rückblick: Im April 2022 hatten die Kommunen im Lenkungsausschuss DigitalPakt gegenüber dem Bildungsministerium angezeigt, dass eine fristgerechte Umsetzung des DigitalPakts voraussichtlich nicht für alle Schulträger möglich sein würde. Bei Eintreten dieses Risikos müssen nicht ausgezahlte Gelder des Förderprogramms an den Bund zurückgezahlt werden. Viele Schulträger waren mit der Bewältigung der Corona-Pandemie vor Ort ausgelastet und mussten nun für die Organisation der Unterbringung und Beschulung von geflüchteten Personen aus der Ukraine Sorge tragen. Ein Mangel an Personal und Dienstleister für die Umsetzung von Vorhaben erschwerte die Situation weiterhin. Die bereits ergriffenen Maßnahmen der Landesregierung, wie z.B. die Genehmigung eines beschleunigten Antragsverfahren oder die Erhöhung der Beratungskapazitäten konnte den Hürden noch nicht ausreichend entgegenwirken.
Task Force: Im Oktober 2022 wurde im 9. Lenkungsausschuss DigitalPakt Schule die Gründung einer Task Force zur Beschleunigung des DigitalPakts beschlossen. Unter der Leitung von Cornelia Zielke (VII 300, Digitalisierung im Schulbereich) und Katrin Berger (VII 300) fand sich schnell eine interdisziplinäre Gruppe aus motivierten Kollegen und Kolleginnen zusammen: BM, LFI, eGo MV, IKT-Ost, SIS und eine Handvoll Schulträger trafen sich wöchentlich zu 4-stündigen Workshops und ließen keinen Stein auf dem anderen. Das Team entwickelte eine Ende-zu-Ende-Prozessansicht der Antragsstellung aus Schulträger-Sicht und konnte so Schulträger-orientierte Ansätze zur Beschleunigung entwickeln. Nach einer Verprobung der Ideen mit einer Fokusgruppe aus knapp 15 Schulträgern wurden die besten 12 Lösungen gekürt, die auf dem Kommunalgipfel vorgestellt und finalisiert wurden.
Kommunalgipfel: Das Bildungsministerium lud rund 50 Kollegen und Kolleginnen von kommunaler Ebene ein, darunter alle Landräte, Städte- und Gemeindetag, Landkreistag sowie die zentralen Partner in Sachen Digitalisierung: IM, FM, IKT-Ost, KSM und eGo-MV. Nach einem Grußwort und einem einleitenden Vortrag konnten sich die Gäste im Rahmen eines 2-stündigen Workshops aktiv mit 12 konkreten Lösungsvorschlägen zur Beschleunigung des DigitalPakts auseinandersetzen.
Wichtig war dabei insbesondere die Bewertung: Welche Wirkung erhoffen wir uns von dieser Maßnahme? Ziel der Veranstaltung war, die Akzeptanz für die Lösungsvorschläge zu erhöhen und Umsetzungspartner zu identifizieren. Die Gäste konnten eigene Ideen einbringen, Risiken anzeigen und sich austauschen.
Fazit: Das Feedback zu der Veranstaltung und insbesondere dem aktiven Format war durchweg positiv. Die Verschmelzung aller Ebenen, ob Land und Kommune oder Verwaltung und Politik führte zu intensivem Austausch und hohem gegenseitigen Verständnis. Die Ergänzungen und Bewertungen der Lösungsvorschläge erlaubt der Task Force nun, ihre Ideen zu konkretisieren und zu priorisieren. Auf einer Sondersitzung des Lenkungsausschuss DigitalPakt soll noch im März 2023 über die Umsetzung ausgewählter Lösungen entschieden werden.
Learning: Gemeinsame Projektarbeit zwischen Land und Kommunen ermöglicht echte Anwenderorientierung. Die Beteiligung frisst zu Beginn Zeit, zahlt sich aber am Ende aus. Im Kleinen hilft auch schon eine Fokusgruppe: Ideen intern entwickeln und immer wieder (nicht erst am Ende) potenzielle „Kunden“ – hier waren es die Schulträger – um ihre Meinung bitten.